Besuchsreihe in den Bundesländern zum Vorsitz der EMK

Besuchsreihe in den Bundesländern zum Vorsitz der Europaministerkonferenz

Zum Beginn des nordrhein-westfälischen Vorsitzes in der Europa­ministerkonferenz (EMK) im Juli 2018 hat Minister Stephan Holthoff-Pförtner eine Besuchsreihe durch die Bundesländer gestartet, um sich mit seinen Ministerkolleginnen und -kollegen vor Ort persönlich auszutauschen und mit ihnen über Schwerpunkte des nordrhein-westfälischen Vorsitzes zu sprechen.

Minister Holthoff-Pförtner: „Ein wichtiges Thema ist für uns die Europawahl 2019. Wie in so vielen Bereichen der Europapolitik können wir auch hier nur erfolgreich sein, wenn alle Länder an einem Strang ziehen, um das europapolitische Interesse der Bürgerinnen und Bürger zu wecken und die öffentliche Sichtbarkeit der EU zu erhöhen. Unser gemeinsames Ziel muss es sein, eine höhere Beteiligung bei den Europawahlen 2019 zu erreichen. Denn um die Demokratie in Europa zu festigen, brauchen wir eine möglichst breite Beteiligung demokratischer Kräfte an den Wahlen.“

Zum ersten Juli 2018 hat Nordrhein-Westfalen für ein Jahr den Vorsitz in der Europaministerkonferenz der Länder übernommen. Schwerpunkt der nordrhein-westfälischen Vorsitzperiode ist neben der Europawahl 2019 die Einhaltung rechtsstaatlicher Grundsätze und der Kontakt zu den Zivilgesellschaften in Europa.

Der Minister: „Die Europaministerkonferenz ist eine zentrale Plattform für die Länder, um ihre europapolitischen Interessen in Berlin und Brüssel mit starker Stimme zu vertreten. Das gilt für die Verhandlungen über den mehrjährigen Finanzrahmen der EU, den Brexit aber auch die Debatte über die Zukunft der EU. Als Vorsitzender will ich mich dafür stark machen, dass unsere Stimme gehört wird.“

 
27. Juli 2018
Das Auftakttreffen fand in Schleswig-Holstein mit Europaministerin Sabine Sütterlin-Waack statt.
 
2. August 2018
In Erfurt hat sich Minister Stephan Holthoff-Pförtner mit seinem Kollegen Benjamin-Immanuel Hoff (Ministers für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten und Chefs der Staatskanzlei Thüringen) getroffen.

Europaminister zu Gast in Hannover

7. August 2018
Niedersachsens Europaministerin Birgit Honé hat sich mit ihrem Amtskollegen Stephan Holthoff-Pförtner zu einem Arbeitsgespräch in Hannover getroffen.

Europaministerkonferenz

8. August 2018
In München hat sich Minister Stephan Holthoff-Pförtner mit seinem Kollegen Georg Eisenreich (Bayerischer Staatsminister für Digitales, Medien und Europa) getroffen.
9. August 2018
In Dresden hat sich Minister Stephan Holthoff-Pförtner mit seinem Kollegen Oliver Schenk (Chef der Staatskanzlei und Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten in Sachsen) getroffen.
20. August 2018
In Mainz hat sich Minister Stephan Holthoff-Pförtner mit seiner Kollegin Staatssekretärin Heike Raab (Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales) getroffen.
20. August 2018
In Saarbrücken hat sich Minister Stephan Holthoff-Pförtner mit seinem Kollegen Peter Strobel (saarländischer Finanz- und Europaminister) getroffen.
 
29. August 2018
Staatsrätin Ulrike Hiller hat Minister Holthoff-Pförtner in der Landesvertretung Bremen in Berlin empfangen.
 
30. August 2018
In Potsdam hat sich Minister Stephan Holthoff-Pförtner mit seinem Kollegen Stefan Ludwig, Brandenburgs Minister der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz getroffen.

 

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