Europäische Struktur- und Investitionsfonds (ESIF)

Die Regionalpolitik der EU bietet mit ihrem Instrument der Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESIF) den Rahmen für eine große Anzahl von Maßnahmen und Programmen, die Wachstum und Beschäftigung, sozialen Zusammenhalt und die grenzüberschreitende Kooperation fördern. Sie ist damit eine Investitionspolitik, die die Schaffung von Arbeitsplätzen, Wettbewerbsfähigkeit, Wirtschaftswachstum, Verbesserung der Lebensqualität und nachhaltige Entwicklung unterstützt. Sie ist außerdem ein wichtiges Werkzeug zur Umsetzung der Strategie Europa 2020 für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum.

Der Kerngedanke der Regionalpolitik ist die Solidarität der Mitgliedstaaten und ihrer Regionen untereinander. Durch die Struktur- und Investitionsfonds stellt die EU sicher, dass die Vorteile der Integration möglichst breit verteilt werden und die Entwicklung in geographischer Hinsicht so ausgewogen wie möglich ist. Schwache Regionen werden in ihrer wirtschaftlichen Entwicklung begleitet und starke Regionen in ihren spezifischen Problemen unterstützt. So sollen die Entwicklungsunterschiede in den 274 Regionen der 28 Mitgliedstaaten ausgeglichen werden. Schon die Gründerväter der EU haben diese Vision, die Unterschiede im Entwicklungsstand der verschiedenen Regionen zu verringern, in den Verträgen verankert. Seither hat sich die Regionalpolitik zu einem effektiven und zeitgemäßen Instrument der europäischen Investitionspolitik entwickelt. Die einzelnen Fonds, mit deren Hilfe die Politik umgesetzt wird, sind der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), der Europäische Sozialfonds (ESF), der Kohäsionsfonds, der Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) und der Europäische Meeres- und Fischereifonds (EMFF).

Im Zeitraum 2007-2013 wurden im Rahmen der europäischen Regionalpolitik rund 350 Milliarden Euro eingesetzt, davon über 25 Milliarden Euro in Deutschland. In Nordrhein-Westfalen mit seinen fünf Regionen Köln, Düsseldorf, Münster, Detmold und Arnsberg wurden in der Förderperiode 2007-2013 ca. 2,3 Milliarden Euro in verschiedene Programme investiert. Das Land konnte dabei auf Mittel aus dem EFRE, dem ESF und dem ELER zurückgreifen.

Einige Zahlen & Fakten zu Nordrhein-Westfalen im Überblick:

• Für den EFRE standen 1,3 Milliarden Euro, für den ESF 684 Millionen Euro und für den ELER 369 Millionen Fördergelder in den letzten sieben Jahren zur Verfügung
• 1,8 Milliarden Euro wurden zur Innovationsförderung und der Innovationsfähigkeit von Unternehmen in der Region bereitgestellt
• Für Existenzgründungen und Investitionen in KMU wurden knapp 240 Millionen Euro aufgewendet
• In 54 ausgeschriebenen Wetterbewerben des EFRE wurden landesweit 9.700 Akteure mobilisiert
• In der Stadt- und Regionalentwicklung wurden ca. 230 Vorhaben mit einem Fördervolumen von 580 Millionen Euro unterstützt
• Mit den Programmen „BUS“ und „STARTKLAR!“, die den Übergang in Beruf und Ausbildungen fördern, konnten im Schuljahr 2010/11 rund 17.700 junge Menschen erreicht werden
• Für die Aktion „100 zusätzliche Ausbildungsplätze für behinderte Jugendliche“ standen aus Landes- und ESF-Mitteln insgesamt 2,3 Mio. Euro bereit

Ab 2014 beginnt die neue siebenjährige Förderperiode der Regionalpolitik. Ende 2013 wurde durch das Europäische Parlament und den Rat nach mehrjähriger Arbeit das Legislativpaket zur Regionalpolitik mit seiner Vielzahl an Verordnungen verabschiedet. Die neue Regionalpolitik soll die Umsetzung der Fonds ergebnisorientierter und effizienter gestalten, klare Prioritäten und Förderschwerpunkte setzen sowie Verfahrensvereinfachung voranbringen.