EMK: Europa wird in der Kabine entschieden!

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Gespeichert von Robin Teller am 27. März 2019
27. März 2019

Europaministerkonferenz unter Vorsitz Nordrhein-Westfalens in Dortmund - 16 Länder rufen gemeinsam zur Teilnahme an der Europawahl 2019 auf: Europa wird in der Kabine entschieden!

Minister Holthoff-Pförtner: Geht wählen! Für ein freies, demokratisches Europa, in dem Rechtsstaatlichkeit, Presse- und Meinungsfreiheit gelten

Europa wird in der Kabine entschieden – in der Wahlkabine: Unter diesem Motto startet die Europaministerkonferenz (EMK) mit Vertreterinnen und Vertretern aller 16 Länder im Fußballstadion von Borussia Dortmund einen gemeinsamen, überparteilichen Wahlaufruf für die Europawahl am 26. Mai.

Der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales teilt mit:

Europa wird in der Kabine entschieden – in der Wahlkabine: Unter diesem Motto startet die Europaministerkonferenz (EMK) mit Vertreterinnen und Vertretern aller 16 Länder im Fußballstadion von Borussia Dortmund einen gemeinsamen, überparteilichen Wahlaufruf für die Europawahl am 26. Mai. Minister Holthoff-Pförtner: „Wir stehen unabhängig von Parteizugehörigkeiten gemeinsam für ein Ziel: ein freies, demokratisches Europa, in dem Rechtsstaatlichkeit, Presse- und Meinungsfreiheit gilt. Deshalb rufen wir alle wahlberechtigten Europäerinnen und Europäer gemeinsam dazu auf: Geht wählen!!“
 
Der gemeinsame Wahlaufruf wird am heutigen Mittwoch gegen 16 Uhr im Signal Iduna Park vor mehr als 300 Gästen verkündet. Sie bilden unter dem Motto „Wir sind das Team Europa“ auf der Westtribüne des Stadions, das sonst berühmt für seine „gelbe Wand“ ist, eine „blau-goldene“ Wand für Europa. Daran beteiligen sich mehr als 180 Schülerinnen und Schüler aus Europaschulen in Nordrhein-Westfalen und aus anderen Bundesländern.
 
Darüber hinaus nehmen Auszubildende, Unternehmerinnen und Unternehmer, Studierende, Gäste aus den Euregio-Grenzregionen Deutschlands sowie General- und Honorarkonsule auf der Tribüne Platz. Den Wahlaufruf und den Einsatz für Europa unterstützen auch Sebastian Kehl (Borussia Dortmund), Atze Schröder (Comedian) und Cherno Jobatey (Moderation).
 
Die Errungenschaften der Europäischen Union und die Bedeutung der Europawahl sind anschließend Gegenstand einer von Cherno Jobatey moderierten Talkrunde mit Vertretern aus Politik und Zivilgesellschaft. Es diskutieren: Minister Holthoff-Pförtner, Ministerin Birgit Honé (Niedersachsen), Europastaatssekretärin Heike Raab (Rheinland-Pfalz), der ehemalige Fußballspieler Sebastian Kehl, der Comedian Atze Schröder und die Studentin Ella Gemünd, Vertreterin des Europäischen Jugendparlaments.
 
Bilder von der Veranstaltung im Stadion und den Wortlaut des Wahlaufrufs finden Sie aktuell unter: membox.nrw.de/index.php/s/PMRvKftfiGf5VuA/authenticate (Passwort EMK).
 
Zum ersten Mal treffen sich zudem Vertreterinnen und Vertreter von Euregios, Euroregionen und weitere grenzüberschreitende Akteure aus allen Grenzgebieten Deutschlands, um sich auszutauschen und auch über die innerdeutschen Landesgrenzen hinweg zu vernetzen. Mit dabei sind Vertreterinnen und Vertreter der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen Deutschland und den Niederlanden, Belgien, Luxemburg, Frankreich, Schweiz, Österreich, Tschechien, Polen und Dänemark.
 
Weitere Sitzung der Europaministerkonferenz
Die zweite Sitzung der Europaministerkonferenz unter nordrhein-westfälischem Vorsitz findet am 27. und 28. März im Dortmunder Stadion statt. Während der erste Teil am 27. März ganz im Zeichen der kommenden Europawahl steht, befassen sich die Europaminister im zweiten Teil am 28. März insbesondere mit dem Brexit. Als Gäste werden Friedrich Merz, Beauftragter der Landesregierung für die Folgen des Brexit, sowie Axel Dittmann, Brexit-Koordinator im Auswärtigem Amt, sprechen.
 
Im Tagesordnungspunkt „Europäische Werte und Rechtsstaatlichkeit“ wird ein Bericht über die Aktivitäten der Länder in diesem Bereich vorgestellt. Neben der Europawahl ist das Verständnis von Europa als Rechts- und Wertegemeinschaft ein zentrales Thema des nordrhein-westfälischen EMK-Vorsitzes. Dazu wurde bereits im September auf der EMK-Sitzung in Brüssel ein Aufruf zur Einhaltung der europäischen Werte, insbesondere zur Rechtsstaatlichkeit in der EU beschlossen.
 
Weitere Tagesordnungspunkte sind die Europäische Territoriale Zusammenarbeit (ETZ), in deren künftige Ausgestaltung in der nächsten Förderperiode sich die Länder mit Vorschlägen einbringen, und die Mitwirkungsmöglichkeiten nationaler Parlamente auf EU-Ebene, in Deutschland der Bundesrat als Vertretung der Länder.
 
Europa-Austausch für Azubis: Initiative „Europa – Erleben und Lernen“
Parallel zur Sitzung der Europaministerkonferenz stellt Europastaatssekretär Dr. Mark Speich außerdem die Initiative „Europa – Erleben und Lernen“ für Auszubildende vor. Die Initiative der nordrhein-westfälischen Landesregierung und des Europäischen Jugendparlaments fördert Auslandserfahrungen für Auszubildende im europäischen Ausland. 21 Unternehmerinnen und Unternehmer aus Nordrhein-Westfalen unterzeichnen in Dortmund eine gemeinsame Erklärung und treten damit der Europa-Initiative bei. Die beteiligten Unternehmen ermöglichen ihren Auszubildenden während der dreijährigen Ausbildungszeit einen dreiwöchigen Aufenthalt bei einem europäischen Tochter- oder Partnerunternehmen sowie eine Teilnahme an einer sich anschließenden dreitägigen Parlamentssimulation, die vom Europäischen Jugendparlament in Deutschland durchgeführt wird.
 
Staatssekretär Dr. Speich: „Dieses Engagement für Europa ist beispielgebend und führt Menschen mit europäischen Themen zusammen, die bislang nicht im Mittelpunkt der politischen Bemühungen standen.“
 
Folgende Unternehmen beteiligen sich: SPALECK GmbH & Co. KG (Bocholt); WILO SE (Dortmund); Rollon GmbH und SMS group GmbH (beide Düsseldorf); Thyssenkrupp Business Services GmbH und Thyssenkrupp Material Services GmbH (beide Essen); Grohe AG (Hemer); DURABLE Hunke & Jochheim GmbH und Speralux GmbH (beide Iserlohn); Achenbach Buschhüttem GmbH & Co. KG und Georg Heinrich Maschinenfabrik GmbH (beide Kreuztal); Windmöller & Hölscher KG (Lengerich); ECO Schulte GmbH und Co. KG, ROSIER Holding GmbH und Stadtwerke Menden (alle drei Menden); GEA Westfalia Separator Group GmbH (Oelde); Benteler Steel Tube GmbH (Paderborn); Messingwerk Plettenberg Herfeld GmbH & Co. KG (Plettenberg); Bernd Münstermann GmbH & Co. KG (Telgte); Kampf Schneid- und Wickeltechnik GmbH & Co. KG (Wiehl); Gebr. Becker GmbH (Wuppertal).
 
Zeitnah nach der Veranstaltung stehen unter www.mbei.nrw/initiative-europa-erleben-und-lernen Bilder von der Unterzeichnung der Absichtserklärung bereit. Außerdem finden Sie dort weitere Informationen zur Initiative und zum Europäischen Jugendparlament.
 
Hintergrund
Die Europaministerkonferenz ist die Fachkonferenz der für Europafragen zuständigen Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren der 16 deutschen Länder. Mit ihrer Gründung 1992 wurde dem Anliegen der Länder nach aktiver Teilhabe am europäischen Integrationsprozess Rechnung getragen. Ihre wesentlichen Aufgaben sind die Interessenvertretung der Länder in Europaangelegenheiten gegenüber dem Bund und der EU sowie die Abstimmung der europapolitischen Aktivitäten der Länder.
 
Der Vorsitz der EMK wechselt jährlich in alphabetischer Reihenfolge zwischen den 16 Ländern. Nordrhein-Westfalen hat im Juli 2018 den Vorsitz von Niedersachsen übernommen. Pro Jahr finden bis zu drei Konferenzen auf politischer Ebene statt.
 
Weitere Informationen zur Europaministerkonferenz finden Sie hier.

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