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Ausgewählte Ergebnisse der 995. Sitzung des Bundesrates am 6. November 2020
150 Jahre nach dem deutsch-französischen Krieg las Dieter Prochnow in der Botschaft des Westens aus den Erinnerungen von Theodor Fontane, der als Beobachter in Frankreich in Kriegsgefangenschaft geriet und zurück in Berlin positiv über den vermeintlichen Erzfeind Frankreich zurichten wusste. FAZ-Korrespondentin Michaela Wiegel berichtete aus Paris zugeschaltet von den aktuellen deutsch-französichen Befindlichkeiten.
Ausgewählte Ergebnisse der 994. Sitzung des Bundesrates am 9. Oktober 2020
Über die Zukunft von Fleisch und das Fleisch der Zukunft diskutierten in der Botschaft des Westens Ursula Heinen-Esser, Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen, Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen, Beate Kasch, Staatssekretärin im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, Professor Guido Ritter, Ernährungswissenschaftler, Franz Keller, Spitzenkoch und Landwirt sowie weitere Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Politik und Verbraucherschutz
Nordrhein-Westfalen hat im Bundesrat eine Initiative mit 48 Einzelvorschlägen zum Bürokratieabbau auf Bundesebene eingebracht. Angesichts der erheblichen Belastungen, denen sich die Wirtschaft durch die COVID-19-Pandemie gegenübersieht, sollen die konjunkturellen Stützungsprogramme durch Maßnahmen zum Bürokratieabbau ergänzt werden. Ministerpräsident Armin Laschet und Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart hatten den Vorstoß vergangene Woche in Berlin der Öffentlichkeit vorgestellt.
Auf Einladung von Minister der Finanzen Lutz Lienenkämper diskutieren in der Botschaft des Westens live vor Ort und im Livestream Carsten Linnemann, Bundesvorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsunion, Eva Blank, Landesvorsitzende der Jungen Unternehmer Nordrhein-Westfalen, und Prof. Dr. Jens Südekum, Professor für internationale Volkswirtschaftslehre an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, zum Thema "Wie steuern wir aus der Krise? Steuerpolitische Impulse für ein resilientes Deutschland". Den Abend moderierte die deutsche Journalistin und Fernsehmoderatorin Ines Arland.
Abstimmungsverhalten des Landes Nordrhein-Westfalen in der 993. Sitzung des Bundesrates am 18. September 2020
Nordrhein-Westfalen will mit einer Gesetzesinitiative im Bundesrat den Informationsaustausch zwischen Gerichten, Staatsanwaltschaften und Jugendämtern verbessern. Dadurch soll die Handlungsfähigkeit des Staates in Fällen von Kindeswohlgefährdungen gestärkt werden. Justizminister Peter Biesenbach stellte die Initiative im Plenum vor.
Angesichts der bei Kontrollen in der Fleischwirtschaft festgestellten erheblichen Verstöße gegen den Arbeitsschutz begrüßte der nordrhein-westfälische Arbeitsminister Karl-Josef Laumann im Bundesrat den Gesetzentwurf zur Stärkung des Arbeitsschutzes und zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie
Bundesrat macht Weg für die dauerhafte und strukturelle finanzielle Entlastung der Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen frei / 2,72 Milliarden einmalig in diesem Jahr sowie 1 Milliarde Euro dauerhafte Entlastung
