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Unter dem Titel „Fit for 55: Transformation, Herausforderung, Chance!“ diskutierten Vertreter der EU, von Bund und Land, europäischen Partnerregionen, Industrie und Wissenschaft das Klimapaket der Europäischen Union, das Ende 2022 verabschiedet werden soll. Das Paket wird auch deutliche Auswirkungen auf Industrieregionen und Industrieunternehmen haben. Wie bereiten sich Unternehmen und Regionen schon jetzt auf die neuen Regeln etwa beim Zertifikatehandel oder dem CO2-Zoll vor? Welche Chancen entstehen für Forschung und innovative Projekte? Und wird sich das „Fit for 55“-Paket auf den sozialen Zusammenhalt auswirken?
Die Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen, Josefine Paul, hat sich im Bundesrat für Frauenrechte stark gemacht. sie unterstützt ausdrücklich einen Richtlinienvorschlag der Europäischen Kommission vom Frühjahr 2022 zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen.
Die Konferenz zur Zukunft Europas hat ihren finalen Bericht vorgelegt. Am Europatag, den 9. Mai 2022, wurden die Schlussfolgerungen der Konferenz vorgestellt und an die Spitzen der drei Institutionen übergeben. Auf unserer Online-Veranstaltung diskutierten Axel Schäfer MdB, Mitglied der Plenarversammlung für den Deutschen Bundestag, Joy Clara Schäflein, Mitglied der Plenarversammlung als Botschafterin des Europäischen Bürgerforums zum Thema „Rechtstaatlichkeit“, Dr. Funda Tekin, Direktorin, Institut für Europäische Politik sowie Dr. Mark Speich, Staatssekretär für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales, Bevollmächtigter des Landes beim Bund, die wichtigsten Vorschläge der Konferenz.
Die Konferenz zur Zukunft Europas ist angetreten, um bis 2022 Antworten für die Zukunft der Europäischen Demokratie zu formulieren und die nächsten Schritte der europäischen Integration vorzuzeichnen. Europastaatssekretär Mark Speich berichtete in unserer Online-Veranstaltung aus der ersten Plenarversammlung. Katrin Böttger, Direktorin des Institut für Europäische Politik, skizzierte die Erwartungen, die an die Zukunftskonferenz gerichtet sind. Die Moderation hatte die freie Moderatorin Pia Schulte.
Wie ist die Lage auf dem West-Balkan? Wie sehen die Beitrittsperspektiven aus? Welche Rolle spielt die Zivilgesellschaft? Diese und andere Fragen diskutierten in einer zweitägigen Konferenz am 21. und 22. Oktober 2020 Politiker, Südosteuropa-Experten, Vertreter von Think-Tanks und Organisationen der Zivielgesellschaft. Organisiert hatten das Event der Minister für Bundesangelegenheiten, Europa sowie Internationales des Landes Nordrhein-Westfalen, das Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement, die Südosteuropa Gesellschaft sowie die Konrad-Adenauer-Stiftung
Nach der Wahl der deutschen Ursula von der Leyen zur neuen EU-Kommissionspräsidentin und vor der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 stand die deutsche Europapolitik am Montag, dem 18. November im Mittelpunkt einer Diskussionsveranstaltung in der Landesvertretung Nordrhein-Westfalens beim Bund.
Das Programm „Rechte und Werte“ zielt – auch durch die Unterstützung zivilgesellschaftlicher Organisationen – auf den Schutz und die Förderung der in den EU-Verträgen verankerten Rechte und Werte ab, um eine tragfähige Basis für eine offene, demokratische und inklusive Gesellschaft zu sichern.
Unter maßgeblicher Beteiligung von Nordrhein-Westfalen hat der Bundesrat die Forderungen der Länder für den Mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union (MFR) beschlossen. Mit der verabschiedeten Stellungnahme bewerten die Länder die Vorschläge der EU-Kommission zur Verteilung der europäischen Haushaltsmittel in der kommenden Förderperiode von 2021 bis 2027.
Unter dem Titel "Europa neugründen" debattierten namhafte Europapolitiker in der Landesvertretung Nordrhein-Westfalens beim Bund die Zukunft der Europäischen Kommission.
Symposium am 4. Mai in Düsseldorf. 1918 – 2018 Europa im Wandel: Polnische, französische und deutsche Perspektiven auf das heutige Europa – 100 Jahre nach dem Ende des Ersten Weltkriegs.
