Dialogforum zum Weimarer Dreieck

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Gespeichert von Anja Pfeffermann am 8. Februar 2021
Weimarer Dreieck 2021

„Rechtsstaatlichkeit unter Druck?“

Dialogforum zum Weimarer Dreieck

wann:
18. Februar 2021
uhr:
10:00
-
17:45

Die Präsidenten des Bundesrates, Dr. Reiner Haseloff, des französischen Senats, Gérard Larcher, und des polnischen Senats, Prof. Tomasz Grodzki laden aus Anlass des 30-jährigen Bestehens des Weimarer Dreiecks am 18. Februar 2021 ab 10.00 Uhr zum Dialogforum: „Rechtsstaatlichkeit unter Druck?“

Die Veranstaltung beginnt am Vormittag mit einem Gedankenaustausch der drei Präsidenten. Der Präsident des Bundesrates, Dr. Reiner Haseloff führt dazu aus: „Heute allein eine westeuropäische Perspektive einzunehmen, führt nicht zum Ziel. Man muss anerkennen: Europa ist ein Organismus mit zwei Lungenflügeln. Nur wer Geschichte versteht, kann das heutige Verständnis von Rechtsstaatlichkeit hier wie dort begreifen.“
 
Nachmittags sollen die Mitglieder der Zweiten Parlamentskammern sowie Fachleute aus Frankreich und Polen zu Wort kommen. Initiiert wurde der diesjährige Dialog durch den Vorsitzenden des Ausschusses für Fragen der Europäischen Union des Bundesrates, Minister Guido Wolf MdL (Baden-Württemberg) und Minister Stephan Dr. Holthoff-Pförtner (Nordrhein-Westfalen). Beide haben vorab dazu erklärt: „Das Format des Weimarer Dreiecks auf Ebene der Senate und des Bundesrats ist aus unserer Sicht besonders geeignet, die jeweiligen Perspektiven zu erörtern, Meinungsverschiedenheiten deutlich auszusprechen, aber auch das Verbindende zu suchen.“
 
Moderiert wird die Veranstaltung von Dr. Helene Bubrowski, Korrespondentin in der Parlamentsredaktion der FAZ.
 
Anmeldung
Sie sind herzlich eingeladen, die Gespräche und Diskussionen zu verfolgen. Die Veranstaltung wird simultan ins Deutsche, Polnische und Französische gedolmetscht. Ihre Anmeldung ist bis zum 15. Februar 2021 erforderlich. Sollten Sie sich bereits mithilfe des „Save the Date“ angemeldet haben, ist keine erneute Registrierung notwendig.
 
Bitte melden Sie sich auf der Website des Bundesrats an! Am Tag vor der Veranstaltung erhalten Sie den Zugangslink per E-Mail. Das Forum können Sie mittels der gängigen Browser verfolgen.
 
Programm
 
10.00 Uhr bis 11.00 Uhr
Die Präsidenten im Gespräch: „Europäische Grundwerte unter Druck - Perspektiven aus Deutschland, Polen und Frankreich“

Präsident des Bundesrates, Dr. Reiner Haseloff
Präsident des französischen Senats, Gérard Larcher
Marschall des polnischen Senats, Prof. Tomasz Grodzki
 
11.00 Uhr bis 14.00 Uhr: Pause
 
14.00 Uhr bis 14.10 Uhr
Impulsvortrag: „Die Unabhängigkeit der Justiz: eine Säule der Rechtsstaatlichkeit“

Dr. Stephan Holthoff-Pförtner, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales des Landes Nordrhein-Westfalen
 
14.10 Uhr bis 15.30 Uhr
Diskussionsforum

Senator Jean-Yves Leconte, Mitglied des Rechtsausschusses und des Ausschusses für Angelegenheiten der Europäischen Union des französischen Senats,
Senator Aleksander Pociej, Vorsitzender des Ausschusses für Rechtsstaatlichkeit des polnischen Senats,
Minister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner, Bundesrat, und
Claire Bazy Malaurie, Vize-Präsidentin der Venedig-Kommission und Mitglied des französischen Verfassungsgerichts
 
15.30 Uhr bis 16.00 Uhr: Pause

16.00 Uhr bis 16.10 Uhr
Impulsvortrag: „Mechanismen zum Schutz der Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union“

Guido Wolf MdL, Minister der Justiz und für Europa des Landes Baden-Württemberg und Vorsitzender des Ausschusses für Fragen der Europäischen Union des Bundesrates
 
16.10 Uhr bis 17.30 Uhr
Diskussionsforum

Senator M. Jean-François Rapin, Vorsitzender des Ausschusses für Angelegenheiten der Europäischen Union des französischen Senats,
Senator Bogdan Klich, Vorsitzender des Ausschusses für Angelegenheiten der Europäischen Union des polnischen Senats,
Minister Guido Wolf MdL, Bundesrat, und
Prof. Dr. hab. Ewa Łętowska, ehemalige Richterin am Verfassungstribunal der Republik Polen (2002-2011), Mitglied der Polnischen Akademie der Wissenschaften  
 
17.30 Uhr
Zusammenfassung durch die Moderatorin, Dr. Helene Bubrowski
 
gegen 17.45 Uhr Ende der Veranstaltung

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