Veranstaltung „Das Potenzial der Europäischen grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mobilisieren“
Im Rahmen der 15. Europäischen Woche der Regionen und Städte fand am 11.10.2017 die Veranstaltung „Das Potenzial der Europäischen grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mobilisieren“ in der nordrhein-westfälischen Landesvertretung statt. Organisiert wurde die Veranstaltung vom Haus der Niederländischen Provinzen in Zusammenarbeit mit den EU-Vertretungen von Nordrhein-Westfalen als Gastgeber, Niedersachsen und Flandern sowie dem Generalsekretariat der Benelux-Union der Euregio Rhein Maas Nord und dem Institut für transnationale und grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Mobilität (ITEM).
Staatssekretär Dr. Mark Speich eröffnete die bereits lange im Vorfeld ausgebuchte Veranstaltung. In seiner Eröffnungsrede legte er Schwerpunkte interregionaler Zusammenarbeit dar. Insbesondere nannte er die gemeinsame Kriminalitäts- und Terrorismusbekämpfung, den Katastrophenschutz, die Kooperation im Bereich Wirtschaft und Arbeitsmarkt sowie grenzüberschreitende Kita-, Schul- und Hochschulbesuche. Er betonte, dass sich die Entwicklung antieuropäischer Gesinnung nur dann aufhalten lasse, wenn die europäische Idee noch stärker als bislang erlebbarer werde. Die interregionale Zusammenarbeit leiste dabei einen wichtigen Beitrag. Im Anschluss wurden folgende Projekte grenzüberschreitender Zusammenarbeit im Sinne von Best-Practice präsentiert.
Der Geschäftsführer der Euregio Rhein-Maas Nord Andy Dritty sowie Martin Unfried vom ITEM informierten über das Projekt „Grenzinfopunkte“, einem von verschiedenen Beteiligten aus Deutschland, Belgien und den Niederlanden ins Leben gerufenen Netzwerk grenzüberschreitender Arbeitsvermittlungs- und -beratungsagenturen. Staatssekretär Dr. Mark Speich würdigte am Ende der Präsentation den Mehrwert dieses Projekts, welches seiner Auffassung zufolge die Bezeichnung als Best-Practice tatsächlich verdiene.
Es folgte die Präsentation des Projekts „Power to Flex“. Power to Flex ist ein Kooperationsprojekt, in dessen Rahmen Unternehmen, Wissensinstitute und Behörden aus den Niederlanden und Niedersachsen Versuchsanlangen für die Speicherung erneuerbarer Energien entwickeln. Hervorgehoben wurde insbesondere der Nutzen des Projekts für KMU.
Für den Verkehrssektor stellten die Geschäftsführer der Häfen Gent und Terneuzen, Daan Schalk und Jan Lagasse, die Fusion ihrer beiden Häfen als Best-Practice-Beispiel dar. Die im Entstehen begriffene Hafengesellschaft gehöre öffentlichen und privaten Eigentümern sowohl aus Belgien als auch den Niederlanden. Synergien hinsichtlich Belegschaft und Güterbewegungen würden entstehen. Der Regionalminister der Provinz Gelderland Michiel Scheffer führte aus, dass der hohe wirtschaftliche und soziale Entwicklungsstand der gesamten Großregion zu einem komplizierten Vorschriftengeflecht geführt habe, woran gemeinsame Vorhaben oftmals scheiterten. Das vorgestellte ÖPP-Projekt habe diese Schwierigkeit vorbildlich bewältigt.
Die letzten Präsentationen waren dem Thema der beruflichen Qualifikation gewidmet. Ilona Heijen und Michiel Malewicz präsentierten das Dachprojekt Arbeitsmarkt Nord, das mit verschiedenen Projekten in der Ems Dollart Region zum Ziel hat, eine gemeinsame, grenzüberschreitende Bildungs- und Arbeitsmarktregion aufzubauen. Die Verbindungsreferentin des Landes Nordrhein-Westfalen bei der Benelux-Union Dr. Doris Gau informierte über die Zusammenarbeit bezüglich der gegenseitigen Anerkennung von beruflichen Qualifikationen. Dazu sei von der Benelux-Union und Nordrhein-Westfalen eine Expertengruppe eingesetzt worden. Der Generalsekretär der Benelux-Union Thomas Antoine unterstrich die Bedeutung eines Systems gegenseitiger Anerkennung von beruflichen Qualifikationen für die weitere Integration der Nachbarregionen.
Als Vertreterin der Generaldirektion Regional- und Städtepolitik der EU-Kommission unterrichtete Nathalie Verschelde über die Kommissionsmitteilung vom 20. September 2017 zum Thema Stärkung von Wachstum und Zusammenhalt in den EU-Grenzregionen. Untersuchungen hätten gezeigt, dass EU-grenzregionen durchschnittlich 8% reicher sein könnten, wenn alle Hemmnisse beseitigt würden. Eine Chance sehe die Kommission durch die Möglichkeiten des e-Government. Die Zusammenarbeit der deutschen, belgischen und niederländischen Grenzregionen sei im Vergleich zu anderen EU-Grenzregionen bereits relativ weit fortgeschritten.
In seinem Schlusswort zeigte sich der Gouverneur der niederländischen Provinz Limburg Theo Bovens zuversichtlich, dass das Potenzial grenzüberschreitender Zusammenarbeit zukünftig tatsächlich in einem größeren Maße mobilisiert werde als bisher. Er verwies auf die ausdrückliche Erwähnung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in den Koalitionsverträgen von Düsseldorf und Den Haag.
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