976. Sitzung des Bundesrates: Abstimmverhalten des Landes NRW

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12. April 2019

976. Sitzung des Bundesrates: Abstimmverhalten des Landes NRW

So votierte das Land Nordrhein-Westfalen im Bundesrat

Abstimmungsverhalten des Landes Nordrhein-Westfalen in der 976. Sitzung des Bundesrates am 12. April 2019

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TOP Titel Drucksache
1. Erstes Gesetz zur Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches

Der Bundesrat rief den Vermittlungsausschuss nicht an. Der Bundesrat fasste die Entschließung gemäß Drs. 124/1/19.
 
Es lag kein Antrag auf Anrufung des Vermittlungsaus­schusses vor.
NRW:  Zustimmung zum Fassen der Entschließung.
 

124/19
zu 124/19
124/1/19
2. Fünftes Gesetz zur Änderung des Marktorganisations­gesetzes

Der Bundesrat stimmte dem Gesetz zu.
 
NRW:  Zustimmung zum Gesetz.
 

125/19
3. Gesetz zur Einführung einer Teilzeitmöglichkeit in den Jugendfreiwilligendiensten sowie im Bundesfreiwilligen­dienst für Personen vor Vollendung des 27. Lebens­jahres

Der Bundesrat rief den Vermittlungsausschuss nicht an.
 
Es lag kein Antrag auf Anrufung des Vermittlungsaus­schusses vor.
 

126/19
4. Gesetz zur zielgenauen Stärkung von Familien und ihren Kindern durch die Neugestaltung des Kinderzuschlags und die Verbesserung der Leistungen für Bildung und Teilhabe (Starke-Familien-Gesetz - StaFamG)

Der Bundesrat stimmte dem Gesetz zu.
 
NRW:  Zustimmung zum Gesetz.
 

127/19
5. Gesetz für schnellere Termine und bessere Versorgung (Terminservice- und Versorgungsgesetz - TSVG)

Der Bundesrat rief den Vermittlungsausschuss nicht an. Der Bundesrat fasste die Entschließung gemäß Drs. 128/1/19.
 
Es lag kein Antrag auf Anrufung des Vermittlungsaus­schusses vor.
NRW:  Zustimmung zum Fassen der Entschließung.
 

128/19
zu 128/19
128/1/19
6. Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/943 zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung

Der Bundesrat rief den Vermittlungsausschuss nicht an.
 
Es lag kein Antrag auf Anrufung des Vermittlungsaus­schusses vor.
 

129/19
7. Gesetz zur Errichtung der "Stiftung Forum Recht" (Forum-Recht-Gesetz - ForumRG)

Der Bundesrat rief den Vermittlungsausschuss nicht an.
 
Es lag kein Antrag auf Anrufung des Vermittlungsaus­schusses vor.
 

130/19
8. Gesetz zur Änderung beförderungsrechtlicher Vorschriften im Eisenbahnbereich

Der Bundesrat stimmte dem Gesetz zu.
 
NRW:  Zustimmung zum Gesetz.
 

131/19
9. Entschließung des Bundesrates: "Arbeitnehmerrechte für Paketbotinnen und Paketboten sichern; Nachunter­nehmer­haftung für die Zahlung der Sozialversicherungs­beiträge auf die Unternehmen der Zustellbranche ausweiten"

Der Bundesrat fasste die Entschließung nach Maßgabe gemäß Drs. 92/1/19.
 
NRW:  Stellen eines Entschließungsantrags NW in Drs. 92/1/19.
Unterstützung der Schlussabstimmung.
 

92/19
92/1/19
10. Entschließung des Bundesrates - Neuregelung des Elternunterhaltes bei Pflegebedürftigkeit

Der Bundesrat überwies die Entschließung in die Ausschüsse (AIS – FS – Fz – G).
 

135/19
11. Entschließung des Bundesrates – Anwendungs­regelungen Glyphosat

Der Bundesrat überwies die Entschließung zurück in die Ausschüsse (AV – G – U – Vk).
 

740/17
136/19
136/1/19
12. Entschließung des Bundesrates: "Betretungsrechte für Tierschutzkontrollen in Verarbeitungsbetrieben für Tierische Nebenprodukte und Rückverfolgbarkeit von Falltieren"

Der Bundesrat fasste die Entschließung.
 
NRW:  Zustimmung zum Fassen der Entschließung.
 

93/19
13. Entschließung des Bundesrates zur Änderung der Verbeitragung von Betriebsrenten in der GKV zur Steigerung der Attraktivität der betrieblichen Altersvorsorge

Der Bundesrat fasste die Entschließung nach Maßgabe gemäß Drs. 645/1/18.
 
NRW:  Zustimmung zum Fassen der Entschließung nach Maßgabe gemäß Drs. 645/1/18.
Unterstützung der Schlussabstimmung.
 

645/18
645/1/18
14. Entschließung des Bundesrates zur Weiterentwicklung der Pflegeversicherung

abgesetzt
 

106/19
106/1/19
15. Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Berufs­ausbildungsbeihilfe und des Ausbildungsgeldes

Der Bundesrat erhob gegen den Gesetzentwurf keine Einwendungen.
 
NRW:  Keine Einwendungen.
 

120/19
16. Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Agrarstatistikgesetzes

Der Bundesrat nahm zu dem Gesetzentwurf Stellung gemäß Drs. 96/1/19 (ohne Ziffer 1).
 
NRW:  Zustimmung zu der Ausschussempfehlung gemäß Ziffer 2 in Drs. 96/1/19.
 

96/19
96/1/19
17. Entwurf eines Gesetzes gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch

Der Bundesrat nahm zu dem Gesetzentwurf Stellung gemäß Drs. 97/1/19 (ohne Ziffer 2, 5 und 10).
 
NRW:  Zustimmung zu den Ausschussempfehlungen gemäß Ziffern 1, 4-6, 8, 9 und 11-17 in Drs. 97/1/19.
 

97/19
97/1/19
18. Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Psychotherapeutenausbildung

Der Bundesrat nahm zu dem Gesetzentwurf Stellung gemäß Drs. 98/1/19 (ohne Ziffer 7, 10, 12, 15, 36 und 38).
 
NRW:  Zustimmung zu den Ausschussempfehlungen gemäß Ziffern 1-3, 5, 16, 17, 19, 23, 25-27, 29, 30, 32-34, 36, 37, 39 und 40 in Drs. 98/1/19.
Keine Unterstützung des Plenarantrags SN in Drs. 98/2/19.
 

98/19 (neu)
98/1/19
98/2/19
19. Entwurf eines Gesetzes zur Entfristung des Integrationsgesetzes

Der Bundesrat nahm zu dem Gesetzentwurf Stellung gemäß Drs. 99/1/19 (ohne Ziffer 1, 3 und 7).
 
NRW:  Zustimmung zu den Ausschussempfehlungen gemäß Ziffern 2, 3, 5 und 6 in Drs. 99/1/19.
 

99/19
99/1/19
20. Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung des Zensus im Jahr 2021 (Zensusgesetz 2021 - ZensG 2021)

Der Bundesrat nahm zu dem Gesetzentwurf Stellung gemäß Drs. 100/1/19 (ohne Ziffer 9).
 
NRW:  Zustimmung zu den Ausschussempfehlungen gemäß Ziffern 1-5, 7, 11 und 13-17 in Drs. 100/1/19.
 

100/19
100/1/19
zu 100/1/19
21. Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung

Der Bundesrat nahm zu dem Gesetzentwurf Stellung gemäß Drs. 101/1/19 (ohne Ziffer 1 Buchstabe e Doppelbuchstaben cc sowie dd, 2 und 3).
 
NRW:  Zustimmung zu den Ausschussempfehlungen gemäß Ziffern 1 Buchstaben a-c, 4, 5 und 7 in Drs. 101/1/19.
 

101/19
101/1/19
22. Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Rechte von Betroffenen bei Fixierungen im Rahmen von Freiheitsentziehungen

Der Bundesrat nahm zu dem Gesetzentwurf Stellung gemäß Drs. 134/1/19.
 
NRW:  Zustimmung zu den Ausschussempfehlungen gemäß Ziffern 1-4, 6, 7, 9, 11 und 12 in Drs. 134/1/19.
 

134/19
134/1/19
23. Entwurf eines Gesetzes zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr (Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz - BwEinsatzBerStG)

Der Bundesrat erhob gegen den Gesetzentwurf keine Einwendungen.
 
NRW:  Keine Einwendungen.
 

102/19
102/1/19
24. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Energieeffizienzmaßnahmen

Der Bundesrat nahm zu dem Gesetzentwurf Stellung gemäß Drs. 121/1/19 (ohne Ziffer 3 und 4).
 
NRW:  Zustimmung zu den Ausschussempfehlungen gemäß Ziffern 1, 2 und 5 in Drs. 121/1/19.
 

121/19
121/1/19
25. Entwurf eines Gesetzes zu dem Zusatzprotokoll vom
22. Oktober 2015 zum Übereinkommen des Europarats vom 16. Mai 2005 zur Verhütung des Terrorismus

Der Bundesrat erhob gegen den Gesetzentwurf keine Einwendungen.
 
NRW:  Keine Einwendungen.
 

103/19
26. Entwurf eines Gesetzes zu der Vereinbarung vom
10. Oktober 2018 zwischen der Regierung der Bundes­republik Deutschland und der Regierung der Republik Polen über Umweltverträglichkeitsprüfungen und Strategische Umweltprüfungen im grenzüberschreiten­den Rahmen (Vertragsgesetz zur Deutsch-Polnischen Vereinbarung über Umweltprüfungen)

Der Bundesrat erhob gegen den Gesetzentwurf keine Einwendungen.
 
NRW:  Keine Unterstützung der Ausschussempfehlung in Drs. 104/1/19.
Zustimmung zu keine Einwendungen.
 

104/19
104/1/19
27. Entwurf eines Gesetzes zu den Verträgen vom 5. Okto­ber 2004, 12. August 2008, 11. Oktober 2012 und
6. Oktober 2016 des Weltpostvereins

Der Bundesrat erhob gegen den Gesetzentwurf keine Einwendungen.
 
NRW:  Keine Einwendungen.
 

105/19
28. Reflexionspapier der Kommission: Auf dem Weg zu einem nachhaltigen Europa bis 2030
COM(2019) 22 final

Der Bundesrat nahm zu der Vorlage Stellung gemäß Drs. 63/1/19 (ohne Ziffer 17, 19, 20 Sätze 1-3 und den Passus „sowie zur Begrenzung des klimaschutzpolitisch bedenklichen Wachstums des Luftverkehrs“ im letzten Satz sowie ohne Ziffer 27-41).
 
NRW:  Zustimmung zu den Ausschussempfehlungen gemäß Ziffern 1-10, 12-16, 18 und 21-26 in Drs. 63/1/19.
 

63/19
63/1/19
29. Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Festlegung des Mehrjährigen Finanzrahmens für die Jahre 2021 bis 2027
COM(2018) 322 final

Der Bundesrat nahm zu der Vorlage Stellung gemäß Drs. 167/2/18 (ohne Ziffer 13 und 34).
 
NRW:  Zustimmung zu den Ausschussempfehlungen gemäß Ziffern 1-12, 14-29 und 31-40 in Drs. 167/2/19.
 

167/18
167/2/18
30. Dritte Verordnung zur Änderung der Tabakerzeugnis­verordnung

Der Bundesrat stimmt der Verordnung zu.
 
NRW:  Zustimmung zur Verordnung.
 

349/18
31. Erste Verordnung zur Änderung der Pflanzenschutz-Geräteverordnung

Der Bundesrat stimmte der Verordnung zu.
 
NRW:  Zustimmung zur Verordnung.
 

75/19
32. Verordnung zur Änderung von Rechtsvorschriften zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes

Der Bundesrat stimmte der Verordnung zu.
 
NRW:  Zustimmung zur Verordnung.
 

81/19
33. Verordnung über das Bewachungsgewerbe (Bewachungsverordnung - BewachV)

Der Bundesrat stimmte der Verordnung nach Maßgabe gemäß Drs. 90/1/19 zu.
 
NRW:  Zustimmung zum Fassen der Entschließung nach Maßgabe gemäß Ziffern 2-12 in Drs. 90/1/19.

 

90/19 (neu)
90/1/19
34. Benennung eines stellvertretenden Mitglieds des Verwaltungsrates der Filmförderungsanstalt

Der Bundesrat beschloss vorschlagsgemäß.
 
NRW:  Zustimmung zur Berufung.
 

109/19
35. Personelle Veränderung im Beirat für Ausbildungs­förderung beim Bundesministerium für Bildung und Forschung

Der Bundesrat beschloss vorschlagsgemäß.
 
NRW:  Zustimmung zur Berufung.
 

110/19
110/1/19
36. Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht

Der Bundesrat sah von einer Äußerung und einem Beitritt ab.
 
NRW:  Keine Äußerung, kein Beitritt.
 

112/19
zu 112/19
37. Gesetz zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus

Der Bundesrat rief den Vermittlungsausschuss nicht an. Der Bundesrat fasste die Entschließung gemäß Drs. 150/1/19 (ohne Ziffer 2, 8 und 10 b) und gemäß Drs. 150/4/19.
 
Es lag kein Antrag auf Anrufung des Vermittlungsaus­schusses vor.
NRW:  Zustimmung zum Fassen der Entschließung gemäß Ziffern 3-5, 9 und 10 Buchstabe a.
Stellen eines Plenarantrags in Drs. 150/4/19.
 

150/19
zu 150/19
150/1/19
150/2/19
150/3/19
150/4/19
38. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Asyl­bewerberleistungsgesetzes zur Schließung der Förder­lücken von Geflüchteten im Analogleistungsbezug

Der Bundesrat überwies den Gesetzentwurf in die Ausschüsse (AIS – Fz – In – K).
 

151/19
39.
  1. Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes

    Der Bundesrat überwies den Gesetzentwurf in die Ausschüsse (U – AV).

 

140/19
 
  1. Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes

    Der Bundesrat überwies den Gesetzentwurf in die Ausschüsse (U – AV).

 

162/19
 
  1. Entschließung des Bundesrates zur Unterstützung von Weidetierhaltern

    Der Bundesrat überwies die Entschließung in die Ausschüsse (AV – Fz – U).

 

141/19
 
  1. Entschließung des Bundesrates zu einer jährlichen Überprüfung des Erhaltungszustandes der Wolfspopulation

    Der Bundesrat überwies die Entschließung in die Ausschüsse (U – AV).

 

163/19
40. Entschließung des Bundesrates: Berücksichtigung der Belange landwirtschaftlicher Betriebe im Rahmen der anstehenden Novellierung der Düngeverordnung

Der Bundesrat überwies die Entschließung in die Ausschüsse (AV – U).
 

148/19
41. Entschließung des Bundesrates - Akzeptanz und Wertschätzung statt Pathologisierung und Diskriminierung: Menschen in ihrer sexuellen Orientierung und geschlechtlichen Identität stärken - "Konversionstherapien"verbieten

Der Bundesrat überwies die Entschließung in die Ausschüsse (G – FJ – K – R).
 

161/19
42. Entschließung des Bundesrates zur Änderung datenschutzrechtlicher Bestimmungen

Der Bundesrat überwies die Entschließung in die Ausschüsse (In – R – Wi).
 

144/19
43. Entschließung des Bundesrates zur effektiven Bekämpfung von sogenannten "Gaffern"

Der Bundesrat überwies die Entschließung in die Ausschüsse (R – In).
 

142/19
44. Entschließung des Bundesrates: Fertigung von Batteriezellen als Speichermedium zur Stärkung von Wettbewerbsfähigkeit und Klimaschutz in Deutschland

Der Bundesrat überwies die Entschließung in die Ausschüsse (Wi – K – U – Vk).
 

143/19
45. Fünfte Verordnung zur Änderung der Beschäftigungsverordnung

Der Bundesrat stimmte der Verordnung zu.
 

149/19
46. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Aufenthalts­gesetzes

Der Bundesrat überwies den Gesetzentwurf in die Ausschüsse (In – AIS – FJ – FS – Fz – R).
 

167/19
47. Entwurf eines Strafrechtsänderungsgesetzes - Gesetz zur Verbesserung der Bekämpfung der Cyberkriminalität

Der Bundesrat überwies den Gesetzentwurf in die Ausschüsse (R – In – Wi).
 

168/19
48. Entschließung des Bundesrates zur steuerlichen Entlastung verbilligter Wohnraumüberlassungen

Der Bundesrat überwies die Entschließung in die Ausschüsse (Fz – R – Wi – Wo).
 

169/19
49. Nationales Reformprogramm 2019

Der Bundesrat nahm von der Vorlage Kenntnis.
 
NRW:  Kenntnisnahme.
 

171/19
50. Vorschlag für die Berufung eines Mitglieds des Verwaltungsrates der Bundesagentur für Arbeit

Der Bundesrat beschloss vorschlagsgemäß.
 
NRW:  Zustimmung zur sofortigen Sachentscheidung und zur Berufung.
 

172/19
51. Erstes Gesetz zur Änderung des Tabakerzeugnis­gesetzes

Der Bundesrat stimmte dem Gesetz zu.
 
NRW:  Zustimmung zum Gesetz.
 

26/19

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