Bahn frei für eScooter, aber nicht auf Gehwegen

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Gespeichert von Arno Bauermeister am 17. Mai 2019
eScooter
17. Mai 2019

Bahn frei für eScooter, aber nicht auf Gehwegen

Bundesrat beschließt Verordnung - mit einigen Änderungen

In vielen Großstädten außerhalb und innerhalb Europas fahren sie schon: E-Roller oder E-Scooter. Mit der entscheidenden Verordnung, die der Bundesrat mit Änderungen beschlossen hat, ist nun auch in Deutschland die Bahn frei für eine neue Form der Mobilität.

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E-Roller, so genannte Elektrokleinstfahrzeuge, dürfen in Kürze auch in Deutschland fahren. Der Bundesrat hat der Verordnung des Bundesverkehrsministeriums zugestimmt, die die Teilnahme der Roller am öffentlichen Straßenverkehr regelt. Anders als zunächst vorgeschlagen sollen sie aber nicht auf Gehwegen fahren dürfen. E-Scooter haben Radwege, oder wenn es keine gibt, die Straße zu benutzen. Das ist auch eine Lehre, die andere Städte wie Paris oder Madrid inzwischen gezogen haben. Die Unterscheidung in Roller mit bis zu 12 km/h Höchstgeschwindigkeit und solche bis 20 km/h kann damit entfallen. Dafür hat der Bundesrat das Mindestalter für das Fahren von 12 auf 14 Jahre angehoben.

Es besteht keine Führerscheinpflicht und keine Helmpflicht, dafür aber eine Versicherungspflicht. Die E-Scooter müssen folgende Eigenschaften aufweisen: Vorhandensein einer Lenk- oder Haltestange, 6 km/h bis maximal 20 km/h bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit, Leistungsbegrenzung auf 500 Watt bzw. 1.400 Watt bei selbstbalancierenden Fahrzeugen, Breite von höchstens 70 cm, Höhe von höchstens 1,40 m und Länge von höchstens 2 m, max. Fahrzeugmasse ohne Fahrer von nicht mehr als 55 kg, verkehrssicherheitsrelevante Mindestanforderungen u.a. im Bereich der Brems- und Lichtsysteme (z.B. Klingel, Fahrtrichtungsanzeiger, zwei voneinander unabhängige Bremsen etc.), Fahrdynamik und elektrischen Sicherheit.

Neben der Verordnung hat der Bundesrat noch eine Entschließung gefasst. Darin sprechen sich die Länder dafür aus, dass E-Scooter Einbahnstraßen auch entgegen der Fahrtrichtung befahren dürfen, wenn diese auch schon für Fahrräder freigegeben sind. Weiter spricht sich der Bundesrat gegen eine von der Bundesregierung erwogene Ausnahmeverordnung für Hoverboards und andere sonstige Fahrzeuge ohne Lenk- und Haltestangen aus. An erste Stelle müsse die Sicherheit im Straßenverkehr stehen.

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