

Bei der Nutzung unseres Informationsangebotes werden personenbezogene Daten erhoben. Dies ist schon aus technischen Gründen erforderlich, um Ihnen alle Funktionalitäten unserer Website und die Sicherheit unseres Angebotes zu gewährleisten (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e DSGVO).
Die Verarbeitung Ihrer Daten geschieht unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften. Mit dieser Datenschutzerklärung möchten wir Sie darüber informieren, wie Ihre Daten bei Nutzung unseres Webangebots und weiterer Angebote verarbeitet werden.
Die von Ihnen eingegebenen persönlichen Daten werden nur zu dem von Ihnen gewünschten Zweck verwendet und nur innerhalb der Landesregierung bzw. der mit dem jeweiligen Service beauftragten Dienstleistern, Behörden, Dienststellen und Institutionen. Sie werden gelöscht, sobald die Speicherung nicht mehr für den von Ihnen verfolgten Zweck erforderlich ist.
Diese Datenschutzerklärung gilt unabhängig von den von uns verwendeten Domains, Systemen, Plattformen sowie verwendeten Endgeräten auf denen unsere Leistungen angeboten werden.
Personen unter 16 Jahren sollten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln, es sei denn die Zustimmung der Eltern oder Sorgeberechtigten (Träger der elterlichen Verantwortung) wurde erteilt (Art. 8 Abs. 1 DSGVO). Die Zustimmung muss dann ausdrücklich in der Nachricht vermerkt sein (Art. 8 Abs. 2 DSGVO). Wir fordern keine personenbezogenen Daten von Kindern und Jugendlichen an. Wissentlich sammeln wir solche Daten nicht.
Verantwortlicher / Verantwortliche Stelle ist:
Land Nordrhein-Westfalen
Staatskanzlei des Landes Nordrhein Westfalen
Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten,
sowie Internationales des Landes Nordrhein-Westfalen
Horionplatz 1
40213 Düsseldorf
Telefon: 0211/837-01
Die Datenschutzbeauftragte der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen erreichen Sie per Mail unter datenschutz(at)stk.nrw.de oder über die Adresse:
Land Nordrhein-Westfalen
Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen
Behördliche Datenschutzbeauftragte
Horionplatz 1
40213 Düsseldorf
Sie haben gegenüber uns folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:
Wenden Sie sich dazu bitte per Mail über das Postfach mbem.internetredaktion(at)stk.nrw.de oder schriftlich über die im Impressum angegebene Adresse an die Online-Redaktion.
Beim Auskunftsrecht und beim Löschungsrecht gelten die Einschränkungen nach §§ 34 und 35 BDSG.
Eine erteilte Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten können Sie jederzeit uns gegenüber widerrufen. Dies gilt auch für den Widerruf von Einwilligungserklärungen, die vor der Geltung der Datenschutzgrundverordnung, also vor dem 25. Mai 2018, uns gegenüber erteilt worden sind. Bitte beachten Sie, dass der Widerruf erst für die Zukunft wirkt. Verarbeitungen die vor dem Widerruf erfolgt sind, sind davon nicht betroffen.
Sie haben das Recht, bei der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit des Landes Nordrhein-Westfalen Beschwerde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu einzulegen (Artikel 77 DSGVO i.V.m. § 19 BDSG).
Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit erreichen Sie unter:
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Nordrhein-Westfalen
Postfach 20 04 44
40102 Düsseldorf
Telefon: 0211/38424-0
Telefax: 0211/38424-10
E-Mail: poststelle(at)ldi.nrw.de
www.ldi.nrw.de
Das Internetangebot der Staatskanzlei wird bei IT.NRW gehostet (sog. „Auftragsverarbeiter“ nach DSGVO).
Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW)
Mauerstraße 51
40476 Düsseldorf
Telefon: 0211/9449-01
Telefax: 0211/9449-8000
https://www.it.nrw
Sofern nicht anders angegeben, werden nachfolgend erläuterte Daten bei IT.NRW gespeichert.
Log-Dateien
Bei jedem Zugriff auf Inhalte des Internetangebotes werden dort vorübergehend Daten in so genannte Log-Dateien gespeichert, die möglicherweise eine Identifizierung zulassen. Die folgenden Daten werden bei jedem Aufruf der Internetseite erhoben:
Diese Daten aus den Protokoll- bzw. Logdateien dienen zur Abwehr und Analyse von Angriffen auf das Portal, sowie einer statistischen Auswertung über das Besucheraufkommen (s.u. „Tracking und Statistik“) und werden bis zu 48 Stunden direkt und ausschließlich für Administratoren zugänglich aufbewahrt. Danach sind sie nur noch indirekt über die Rekonstruktion von Sicherungsbändern verfügbar und werden nach sechs Wochen endgültig gelöscht.
Tracking und Statistik
Das Internetangebot verwendet keine Werkzeuge zur Analyse des Besucherverhaltens (Tracking-Tools). Für die statistische Auswertung des Besucheraufkommens der Seite wird die freie Webanalyse-Software AWStats (http://www.awstats.org/) eingesetzt, die die Log-Dateien des Servers auswertet und anonymisiert speichert. Eine Zusammenführung mit anderen Datenquellen findet nicht statt.
Das Angebot verwendet so genannte „Cookies“. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Diese dienen dazu, unser Angebot für Sie nutzerfreundlicher und effektiver zu machen.
Sie können die Verwendung von Cookies dadurch unterbinden, indem Sie Ihren Internetbrowser so einstellen, dass dieser keine Cookies akzeptiert. Sie können in Ihrem Browser aber auch festlegen, ob Sie über das Setzen von Cookies informiert werden möchten und Cookies nur im Einzelfall erlauben, ob Sie die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder eben auch generell ausschließen. Außerdem können Sie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browsers aktivieren oder die Cookies jederzeit manuell löschen. Wie man das macht, hängt von Ihrem Browser ab.
Beim erstmaligen Besuch des Internetangebotes bzw. einer Seite werden Sie automatisch auf die Cookie-Nutzung hingewiesen.
Für Ihre Kontaktaufnahme mit der Staatskanzlei bieten wir Ihnen verschiedene Zugangsmöglichkeiten über das Kontaktformular oder die Nutzung von E-Mailadressen. Sofern Sie diese Kontaktmöglichkeiten nutzen, erfolgt die Eingabe personenbezogener Daten auf ausdrücklich freiwilliger Basis (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO).
Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit uns per E-Mail oder über das Kontaktformular müssen die von Ihnen freiwillig mitgeteilten Daten gespeichert werden, damit wir Ihrem Anliegen entgegen kommen können. Das kann folgende Daten betreffen:
Sofern Sie das Kontaktformular des Landesportals oder die E-Mail-Adresse nrwdirekt@nrw.de nutzen, werden Ihre personenbezogenen Daten zur Bearbeitung Ihrer Anfrage zunächst an das ServiceCenter „Nordrhein-Westfalen direkt“ der Landesregierung und von dort an die fachlich zuständige Stelle weitergeleitet. Das ServiceCenter wird betrieben durch (sog. „Auftragsverarbeiter“ nach DSGVO):
Arvato Direct Services GmbH
An der Autobahn 2
33333 Gütersloh
www.arvato.de
Für eine Kontaktaufnahme mit der Staatskanzlei haben Sie zudem die Möglichkeit, uns postalisch per Brief zu erreichen. Zu Beantwortung Ihrer Eingabe speichern wir ebenfalls die von Ihnen freiwillig mitgeteilten Daten, damit wir Ihrem Anliegen entgegen kommen können. Das kann folgende Daten betreffen:
Die anfallenden personenbezogenen Daten, die wir per E-Mail oder Kontaktformular erhalten bzw. auf Basis Ihrer postalischen Eingabe erfassen, löschen wir, sobald die Speicherung nicht mehr für den von Ihnen verfolgten Zweck oder im Zusammenhang mit damit ausgelösten Verwaltungsvorgängen und den hierfür geltenden Aufbewahrungspflichten (Anlage zur Registratur- und Aktenordnung für den Geschäftsbereich der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen; Hauserlass Nr. 9 der Staatskanzlei vom 27. September 2013) erforderlich ist.
Als zentrale Servicestelle des Landes bietet die Staatskanzlei über das ServiceCenter Nordrhein-Westfalen direkt unterschiedliche Hotlines und Serviceangebote zu vielen Fachthemen an. Sofern Sie per Telefon diese Services nutzen, werden folgende personenbezogene und technische Daten von Ihnen automatisch gespeichert:
Darüber hinaus werden Daten durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des ServiceCenters dann erfasst, wenn das Anliegen eines Anrufers im Servicecenter nicht abschließend bearbeitet werden kann oder nicht durch den Verweis oder die telefonische Weiterleitung an einen anderen Ansprechpartner abgegeben werden kann. Dies geschieht durch die Weiterleitung von Rückrufbitten per E-Mail oder Kontaktformular (s.o.). Erfasst werden nur die Daten, die für die Erfüllung des Anliegens erforderlich sind. Diese können insbesondere im Fall von Rückrufbitten oder Kontaktaufnahmen sein:
Um zu aktuellen Informationen der Landesregierung auf dem Laufenden zu bleiben, haben Sie die Möglichkeit, über die Landesvertretung Berlin einen Newsletter zu bestellen.
Sofern Sie den Newsletter bestellen, erfolgt die Eingabe personenbezogener Daten auf ausdrücklich freiwilliger Basis (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO).
Für den Versand des Newsletters müssen die von Ihnen freiwillig mitgeteilten Daten gespeichert werden, damit wir Ihnen diesen Service zur Verfügung stellen können.
Beim Newsletter kann das folgende Daten betreffen:
Die Daten werden solange gespeichert, bis Sie sich abmelden oder die Ungültigkeit der E-Mail-Adresse aufgrund Unzustellbarkeit festgestellt wird. Weitere Informationen werden nicht gespeichert. Wir setzen diese Daten ausschließlich für den Versand des Newsletters ein.
Wenn Sie den Newsletter abbestellen, werden die durch Ihr Newsletter-Abonnement angefallenen personenbezogenen Daten von uns gelöscht.
Alle von dieser Website versandten E-Mails werden nur an die von Ihnen angegebene Adresse geschickt. Die Adresse wird nicht veröffentlicht und wird nur zu dem/der von Ihnen gewünschten Zweck, Dienst oder Funktion verwendet.
Auf www.land.nrw und www.mbei.nrw werden verschiedene Soziale Medien über Plug-ins eingebunden (auch „Widgets“ genannt). Diese werden so angeboten, dass Daten erst nach Ihrer Zustimmung mittels einer sogenannten „Zwei-Klick-Lösung“ übertragen werden können. Im Zuge der „Zwei-Klick-Lösung“ werden Sie dazu aufgefordert, ausdrücklich und wissentlich zu entscheiden, ob Sie Plug-ins sozialer Medien auf www.mbei.nrw nutzen möchten. Erst nach dieser Zustimmung können Sie auf die Sozialen Medien auf www.mbei.nrw zugreifen.
Bei der Nutzung der „Zwei-Klick-Lösung“ werden Cookies gesetzt (s. Abschnitt „Cookies“). Es werden keine weiteren Daten durch die Landesregierung oder von ihr beauftragten Dienstleistern, Behörden, Dienststellen und Institutionen gespeichert.
Wenn Sie Soziale Medien auf www.mbei.nrw aktivieren, gelten für diese Anwendungen stets die Datenschutzbestimmungen des jeweiligen Dienstes. Wir bitten Sie deshalb ausdrücklich darum, vor der Aktivierung die entsprechenden Datenschutzbestimmungen zu beachten, weil im Zweifelsfall bei jedem Aufruf der Sozialen Medien von Ihrem Rechner Daten unmittelbar an deren Betreiber übertragen werden.
Welche Daten erhoben und wie sie im Einzelfall verarbeitet werden, ist von keinem der Dienste vollumfänglich bekannt. Mit hoher Sicherheit werden mindestens folgende Daten erfasst, auch wenn Sie nicht angemeldet sind:
Falls nicht anders angegeben, kann bei allen Diensten davon ausgegangen werden, dass zur Datenerfassung folgende Technologien in Plug-ins zum Einsatz kommen:
Alle Dienste geben personenbezogene Daten weiter
Auf unserer Website werden sogenannte Social Plug-ins („Plugins“) des sozialen Netzwerks Facebook sowie des Mikroblogging-Dienstes Twitter verwendet. Diese Dienste werden von den Unternehmen Facebook Inc. und Twitter Inc. angeboten („Anbieter“).
Facebook wird betrieben von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA („Facebook“). Eine Übersicht über die Plug-ins von Facebook und deren Aussehen finden Sie hier: https://developers.facebook.com/docs/Plug-ins/?locale=de_DE
Twitter wird betrieben von der Twitter Inc., 1355 Market St, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA („Twitter“). Eine Übersicht über die Twitter-Buttons und deren Aussehen finden Sie hier: https://dev.twitter.com/web/overview
Wenn Sie eine Seite unseres Webauftritts aufrufen, die ein solches Plug-in enthält und Sie der Nutzung von Plug-ins sozialer Medien auf www.mbei.nrw durch die „Zwei-Klick-Lösung“ zugestimmt haben, stellt Ihr Browser eine direkte Verbindung zu den Servern von Facebook oder Twitter her. Der Inhalt des Plug-ins wird vom jeweiligen Anbieter direkt an Ihren Browser übermittelt und in die Seite eingebunden. Durch die Einbindung der Plug-ins erhalten die Anbieter die Information, dass Ihr Browser die entsprechende Seite unseres Webauftritts aufgerufen hat, auch wenn Sie kein Profil besitzen oder gerade nicht eingeloggt sind. Diese Information (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird von Ihrem Browser direkt an einen Server des jeweiligen Anbieters in die USA übermittelt und dort gespeichert.
Sind Sie bei einem der Dienste eingeloggt, können die Anbieter den Besuch unserer Website Ihrem Profil auf Facebook oder Twitter unmittelbar zuordnen. Wenn Sie mit den Plug-ins interagieren, zum Beispiel den Button „Empfehlen“ oder „Tweet“ betätigen, wird die entsprechende Information ebenfalls direkt an einen Server der Anbieter übermittelt und dort gespeichert. Die Informationen werden außerdem in dem sozialen Netzwerk Facebook bzw. auf Ihrem Twitter-Account veröffentlicht und dort Ihren Kontakten angezeigt. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch die Anbieter sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutz-Hinweisen der Anbieter.
Nachfolgend finden Sie Datenschutz-Hinweise der hier eingebundenen Sozialen Medien, beschränkt auf die eingesetzten Plug-ins:
Wenn Sie nicht möchten, dass Facebook oder Twitter die über unseren Webauftritt gesammelten Daten unmittelbar Ihrem Profil in dem jeweiligen Dienst zuordnen, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unserer Website bei dem entsprechenden Dienst ausloggen. Sie können das Laden der Plug-ins auch mit Add-ons für Ihren Browser komplett verhindern, z. B. mit dem Skript-Blocker „NoScript“ (https://noscript.net/).
Gespeicherte Daten werden an Dritte außerhalb der Landesregierung nur übermittelt,
Wir weisen an dieser Stelle aber ausdrücklich darauf hin, dass die Nutzung von Sozialen Medien, die über dieses Internetangebot – nach vorheriger Einwilligung – erreichbar werden, auch die Übermittlung von personenbezogenen Daten beinhalten kann.
Sofern Sie weitergehende Fragen zum Thema Datenschutz in unserem Webangebot haben, können Sie uns über die E-Mail-Adresse datenschutz(at)stk.nrw.de kontaktieren. Wir werden dann versuchen, Ihre Fragen zu beantworten und mögliche Bedenken aus dem Weg zu räumen.
Allgemeines zum Thema Datenschutz finden Sie auf der Webseite der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen: www.ldi.nrw.de
Für die Nutzung unseres Webangebots gilt immer die zum Zeitpunkt IhresBesuchs online abrufbare Fassung der Datenschutzerklärung. Wir behalten uns vor, diese Datenschutzerklärung jederzeit unter Beachtung der geltenden Datenschutzvorschriften zu ändern.
Sofern Sie uns personenbezogene Daten von sich aus mitgeteilt haben, werden wir Sie über die geänderten Bedingungen in geeigneter Weise, z. B. per E-Mail, innerhalb eines angemessenen Zeitraums vor Inkrafttreten der Änderungen informieren. Dennoch sollten Sie regelmäßig unseren Internetauftritt besuchen und Änderungen zur Kenntnis nehmen.
Wir weisen darauf hin, dass Betreiber von fremden Internetseiten, die vom Portal aus verlinkt werden, die Daten von Besucherinnen bzw. Besuchern dieser Internetseiten erheben und auswerten können.
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