Die Regionalpolitik der EU bietet mit ihrem Instrument der Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESIF) den Rahmen für eine große Anzahl von Maßnahmen und Programmen, die Wachstum und Beschäftigung, sozialen Zusammenhalt und die grenzüberschreitende Kooperation fördern. Sie ist damit eine Investitionspolitik, die die Schaffung von Arbeitsplätzen, Wettbewerbsfähigkeit, Wirtschaftswachstum, Verbesserung der Lebensqualität und nachhaltige Entwicklung unterstützt. Sie ist außerdem ein wichtiges Werkzeug zur Umsetzung der Strategie Europa 2020 für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum.

Der Kerngedanke der Regionalpolitik ist die Solidarität der Mitgliedstaaten und ihrer Regionen untereinander. Durch die Struktur- und Investitionsfonds stellt die EU sicher,  dass die Vorteile der Integration möglichst breit verteilt werden und die Entwicklung in geographischer Hinsicht so ausgewogen wie möglich ist. Schwache Regionen werden in ihrer wirtschaftlichen Entwicklung begleitet und starke Regionen in ihren spezifischen Problemen unterstützt. So sollen die Entwicklungsunterschiede in den 276 Regionen der 28 Mitgliedstaaten ausgeglichen werden. Schon die Gründerväter der EU haben diese Vision, die Unterschiede im Entwicklungsstand der verschiedenen Regionen zu verringern, in den Verträgen verankert. Seither hat sich die Regionalpolitik zu einem effektiven und zeitgemäßen Instrument der europäischen Investitionspolitik entwickelt. Die Fonds, mit deren Hilfe diese Politik umgesetzt wird, sind insbesondere der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), der Europäische Sozialfonds (ESF) und der Kohäsionsfonds, aber auch der Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) und der Europäische Meeres- und Fischereifonds (EMFF) tragen dazu bei.

Um die Ziele im Einklang mit Europa 2020 - der Wachstumsstrategie für das kommende Jahrzehnt - zu erreichen, werden die Finanzmittel und die Förderschwerpunkte stärker fokussiert und Ergebnisse intensiver nachgehalten.

Für Nordrhein-Westfalen stehen insgesamt 2,4 Milliarden Euro EU-Mittel zur Erreichung der wirtschafts-, sozial- und umweltpolitischen Ziele bereit. Die Anteile aus den verschiedenen Fonds betragen 1,2 Milliarden Euro aus dem EFRE, 627 Millionen Euro aus dem ESF und 618 Millionen Euro aus dem ELER.

Die Europäischen Struktur- und Investitionsfonds sind dabei das Schlüsselinstrument zur Umsetzung für die Investitionen in Wachstum und Beschäftigung. Die wichtigsten Elemente der Reform der Regionalpolitik ab 2014 sind:

• eine gemeinsame Dachverordnung für die fünf Fonds (EFRE, ESF, KF, ELER, EMFF)
• Beachtung allgemeiner Grundsätze bei der Umsetzung der Fonds zur Chancengleichheit, Anti-Diskriminierung und nachhaltiger Entwicklung
• Koordinierung der ESIF und Nutzung von Synergieeffekten mit anderen Politikfeldern (z.B. Forschung) durch einen Gemeinsamen Strategischen Rahmen
• Stärkung des Partnerschaftsprinzips
• Thematische Konzentration
• Verfahrensvereinfachungen wie „e-Cohesion“ und verstärkter Einsatz von Pauschalen
• Einführung eines Leistungsrahmes, der die Zielsetzungen der Programme überprüft

© Europäische Union, 1995-2015

 

► Karte zur Förderfähigkeit hier als PDF herunterladen.

In den Verhandlungen zur Partnerschaftsvereinbarung, der nationalen Dachstrategie, haben sich Bund und Länder über den Einsatz der Finanzmittel in den Regionen gemäß den neuen Förderprioritäten geeinigt. Am 22. Mai 2014 hat die Europäische Kommission die deutsche Partnerschaftsvereinbarung angenommen. Die Annahme der Partnerschaftsvereinbarung ist die Grundlage für die Genehmigung der Operationellen Programme (EFRE, ESF) bzw. der Entwicklungsprogramme (ELER), die den Einsatz der Fonds auf Ebene der Länder regeln und beschreiben.

Die elf Förderschwerpunkte („thematische Konzentration“) der Europäischen Struktur- und Investitionsfonds  2014-2020 sind:

Die Kohäsionspolitik der Europäischen Union

Video

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Regionalpolitik 03:34 min © Europäische Union, 1995-2015 Europäischer Fonds für regionale Entwicklung, Kohäsionsfonds, Europäischer Sozialfonds Informationsvideo der Europäischen Kommission zu EU-Investitionen in den einzelnen Regionen.

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Jedes Jahr investiert die EU mehrere Millionen Euro in Wirtschaftswachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen, um soziale und wirtschaftliche Unterschiede zwischen den Regionen abzubauen. Dieses Video zeigt, wie EU-Investitionen das Wirtschaftswachstum in den einzelnen Regionen ankurbeln und somit das tägliche Leben der Bürger verbessern können. 

Weitere Informationen auf der Homepage der Europäischen Kommission.
 

Ausrichtung der EU-Förderpolitik in Nordrhein-Westfalen

Die Landesregierung NRW strebt mit der Ausrichtung der EU-Förderpolitik an, alle Regionen des Landes möglichst nach ihren spezifischen Bedürfnissen und Potentialen zu fördern. Dabei kann das Land auf Mittel aus den drei Fonds EFRE (Europäischer Fonds für die regionale Entwicklung), ESF (Europäischer Sozialfonds) und ELER (Europäische Landwirtschaftsfonds für die ländliche Entwicklung) zurückgreifen. Aus den Vorgaben der europäischen Verordnungen und den damit übereinstimmenden inhaltlichen Zielen der Landesregierung ergeben sich die Themen und Schwerpunkte der Förderung in Nordrhein-Westfalen.

Wesentliche Neuerung ist, dass die Landesregierung mit den von ihr verwalteten Programmen (EFRE, ESF, ELER) eine Förderpolitik „aus einem Guss“ anstrebt. Die Programme Nordrhein-Westfalens ab 2014 setzen auf folgende Prioritäten:

• Forschung und Innovation (einschließlich Umweltwirtschaft) (EFRE, ELER)
• Wettbewerbsfähigkeit von KMU (einschließlich Ressourceneffizienz); Bildungs- und Kompetenzentwicklung, Beschäftigungs- und Fachkräftesicherung (EFRE, ESF, ELER)
• Energieeffizienz und Klimaschutz (EFRE, ELER)
• Förderung der sozialen Eingliederung und Bekämpfung der Armut (EFRE, ESF, ELER)
• Umweltschutz, Nachhaltige Nutzung der Ressourcen, ländlicher Raum (EFRE, ELER)

Die Programme für den Einsatz der Europäischen Struktur- und Investitionsfonds in Nordrhein-Westfalen in der Förderperiode 2014-2020 sind das Ergebnis eines kontinuierlichen Abstimmungsprozesses unter Federführung der Verwaltungsbehörden des EFRE, ESF und ELER. In diesen Prozess wurden die nordrhein-westfälischen Fachministerien, zahlreiche Wirtschafts-,  Sozial- und Umweltpartner und Nichtregierungsorganisationen sowie die interessierte Öffentlichkeit eingebunden.
 
Die intensiven Abstimmungen wurden durch engen Austausch mit anderen Bundesländern, der deutschen Bundesverwaltung und der Europäischen Kommission begleitet. Alle drei nordrhein-westfälischen Programme sind durch die Europäische Kommission genehmigt.
Nordrhein-Westfalen setzt sich für mehr Teilhabe und Zusammenhalt, für handlungsfähige Kommunen und eine gute ökologische Entwicklung ein. Strukturschwache und sozial benachteiligte Quartiere stehen dabei im Fokus der Präventionsstrategie des Landes. Daher wurde im Rahmen der Förderpolitik aus einem Guss der gemeinsame Aufruf der Programme des EFRE, des ESF und des ELER (2014–2020) "Starke Quartiere – starke Menschen" zur präventiven und nachhaltigen Entwicklung von Quartieren und Ortsteilen sowie zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung ins Leben gerufen.
 

Best Practice - EU-Struktur- und Investitionsförderung  in Nordrhein-Westfalen

ELER-Projekt: E-ifel mobil

Bild: LAG Eifel

 

Wie in vielen anderen Mittelgebirgsregionen müssen in der Eifel für den Weg zur Arbeit, zu Freizeitaktivitäten und zur täglichen Versorgung vergleichsweise weite Distanzen überwunden werden. Das Projekt „E-ifel mobil" erprobt Organisationsformen für die geteilte Nutzung von Elektrofahrzeugen im ländlichen Raum als eine Möglichkeit für den Wandel zur nachhaltigen Mobilität . Hierfür wurden an verschiedenen Standpunkten in ausgewählten Dörfern der Eifel Elektroautos und Pedelecs zur öffentlichen Nutzung zugänglich gemacht.

Das Projekt „E-ifel mobil“ wurde im Rahmen der LEADER-Initiative mit mehr als 36.500 Euro an Fördermitteln aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER) unterstützt. Hier geht es zur Projekt-Homepage, wo Sie auch zu "E-ifel mobil" weitergehende Informationen finden können.

EFRE- Projekt: Forschungsprojekt NEGECA – Entwicklung neuer Wirkstoffe gegen Lungenkrebs

MWEIMH NRW

 

In Deutschland sterben jährlich fast 50.000 Menschen an Lungenkrebs. Er ist damit die häufigste Krebsform mit Todesfolge. Um hier wirksamere Behandlungsformen zu finden, haben sich Wissenschaftler/innen der Universität und Uniklinik Köln, der Technischen Universität Dortmund und der Lead Discovery Center GmbH (LDC) zusammengeschlossen. Sie wollen gemeinsam neue Wirkstoffe zur Bekämpfung von Lungenkrebs entwickeln. Dafür werden sie vom NRW-Wissenschaftsministerium im Rahmen des aus dem Europäischen Fond für regionale Entwicklung kofinanzierten Projekt „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“ mit rund 3,5 Millionen Euro gefördert.

► Hier gelangen Sie direkt zur Projekt-Homepage.

ESF-Projekt: STAR: Schule trifft Arbeitswelt – Integration (schwer-)behinderter Jugendlicher

MAIS NRW

 

Schülerinnen und Schüler mit schweren Behinderungen bekommen in NRW  eine maßgeschneiderte Unterstützung beim Übergang von der Schule in Ausbildung und Beschäftigung. STAR (Schule trifft Arbeitswelt – zur Integration (schwer-)behinderter Jugendlicher) setzt frühzeitig ein und begleitet beim Übergang von der Schule in den Beruf. Zugleich werden die Kooperations- und Vernetzungsstrukturen der beteiligten Akteure in Nordrhein-Westfalen ausgebaut. Mit vereinten Kräften sollen die Chancen von (schwer)behinderten Jugendlichen beim Berufseinstieg nachhaltig verbessert werden.

Für die Umsetzung von STAR werden vom NRW-Arbeitsministerium Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) und von den Landschaftsverbänden Rheinland und Westfalen-Lippe bereitgestellt.

Weitere Projektbeispiele

© Europäische Union, 1995-2015

 

Weitere Projektbeispiele zur Regionalförderung finden Sie auf den Seiten der Europäischen Kommission im Informationsportal "Europa vor Ort: NRW".

In der dazugehörigen Broschüre finden sich weitere interessante Best Practice Förderungen aus EFRE und ESF: ► Zahlen, Fakten & Projektbeispiele EU-Strukturförderung in Nordrhein-Westfalen
 

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