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Auf seiner 1021. Sitzung hat der Bundesrat mit verschiedenen energiepolitischen Vorhaben beschäftigt. Im Vordergrund standen Fragen, wie Energie künftig sicher verfügbar, bezahlbar und klimaneutral sein kann.
Abstimmungsverhalten des Landes Nordrhein-Westfalen in der 1019. Sitzung des Bundesrates am 8. April 2022
Abstimmungsverhalten des Landes Nordrhein-Westfalen in der 1018. Sitzung des Bundesrates (Sondersitzung) am 18. März 2022
Ausgewählte Ergebnisse der 1019. Sitzung des Bundesrates am 8. April 2022
Abstimmungsverhalten des Landes Nordrhein-Westfalen in der 1017. Sitzung des Bundesrates am 11. März 2022
Abstimmungsverhalten des Landes Nordrhein-Westfalen in der 1016. Sitzung des Bundesrates am 11. Februar 2022
Abstimmungsverhalten des Landes Nordrhein-Westfalen in der 1015. Sitzung des Bundesrates (Sondersitzung) am 14. Januar 2022
In einer weiteren Corona-bedingten Sondersitzung hat der Bundesrat die vom Bundestag beschlossenen Änderungen des Infektionsschutzgesetz und weiterer Vorschriften gebilligt. Damit entfallen spätestens zum 2. April 2022 die meisten Beschränkungen. Die Länder erhalten die Befugnis, unabhängig vom lokalen Infektionsgeschehen ausgewählte niedrigschwellige Maßnahmen anzuordnen sowie abhängig vom Infektionsgeschehen weitergehende, aber auch eher niederschwellige Maßnahmen mit Parlamentsvorbehalt festzulegen.
Ausgewählte Ergebnisse der 1016. Sitzung des Bundesrates am 11. Februar 2022
Abstimmungsverhalten des Landes Nordrhein-Westfalen in der 1012. Sitzung des Bundesrates am 26. November 2021
