
Mosambik zu Besuch in der Botschaft des Westens
Fachreise zum Thema „Gute finanzielle Regierungsführung“
Deutschland pflegt seit dessen Unabhängigkeit 1975 diplomatische Beziehungen zu dem südostafrikanischen Staat – zunächst die DDR (1975) und ein Jahr später auch die Bundesrepublik. Viele Mosambikaner haben in Deutschland studiert und als Vertragsarbeiter gearbeitet. Nach Ende des Bürgerkriegs dort beteiligte sich Deutschland am Wiederaufbau des Landes und ist wirtschaftlich, kulturell und vor allem entwicklungspolitisch ein enger Partner. Auch Bundestag und Bundesrat halten intensive Beziehungen zu der Regierung in Maputo, die knapp 30 Millionen Mosambikaner repräsentiert.
Die Delegation unter Leitung des Staatssekretärs im dortigen Wirtschafts- und Finanzministerium, Herrn Domingos J. Lambo, informierte sich über Grundsätze des kooperativen Föderalismus unter besonderer Berücksichtigung der Finanzbeziehungen zwischen Bund, Ländern und Kommunen. Denn Mosambik ist in zehn Flächen- und eine Hauptstadtprovinz gegliedert, denen 141 Distrikte und wiederum 415 Verwaltungsbezirke nachgeordnet sind.
MR’in Sieglinde von Wasielewski begrüßte die Delegation und lieferte mit einem einführenden Vortrag die Grundlage für entsprechend vielschichtige Fragen zu den rechtlichen, finanziellen und praktischen Einzelheiten des Miteinanders von Bund, Ländern und Kommunen. Es entspann sich eine lebhafte Diskussion, die von den Mitwirkungsrechten der Länder im Bundesrat über die Finanzausstattung der Kommunen bis hin zu Instrumenten der Investitionsförderung auf den verschiedenen Ebenen reichte.