Der Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit:

„Der Tenor der Sachverständigenanhörung lautet: Der Gesetzentwurf geht in die richtige Richtung und ist mit weiteren Konkretisierungen verfassungsfest und zukunftssicher“, so Medienminister Andreas Krautscheid zur heutigen Expertenanhörung zum Landesmediengesetz. Krautscheid weiter: „Die Anhörung hat sich als hilfreich erwiesen, um die komplexen verfassungsrechtlichen Fragen abzusichern. Wichtig ist vor allem die breite Unterstützung für die Neuerungen beim Jugendschutz und der Medienkompetenz. Die Landesregierung wird die Anhörung sorgfältig auswerten und mit den Landtagsfraktionen letzte Ergänzungen diskutieren.“

 Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministers für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, Telefon 0211/837-1399.