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Der Bundesrat begrüßt den Vertrag als Meilenstein der deutsch-französischen Partnerschaft und als ein beherztes Bekenntnis zu einem starken, zukunftsfähigen und souveränen Europa. Der Vertrag von Aachen verweist auf die zentralen gemeinsamen politischen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts und auf wichtige Instrumente für eine abgestimmte Bewältigung. Auch betonen die Länder ihre Verantwortung für die konkrete Umsetzung.
Mit Blick auf „Europa als Rechtsgemeinschaft“ diskutieren Fachleute über das Streben der polnischen Regierung, das Justizsystem zu reformieren. Das Besondere: In der Landesvertretung sprechen Beteiligte, Betroffene und Beobachter miteinander statt übereinander.
Das Programm „Rechte und Werte“ zielt – auch durch die Unterstützung zivilgesellschaftlicher Organisationen – auf den Schutz und die Förderung der in den EU-Verträgen verankerten Rechte und Werte ab, um eine tragfähige Basis für eine offene, demokratische und inklusive Gesellschaft zu sichern.
Unter maßgeblicher Beteiligung von Nordrhein-Westfalen hat der Bundesrat die Forderungen der Länder für den Mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union (MFR) beschlossen. Mit der verabschiedeten Stellungnahme bewerten die Länder die Vorschläge der EU-Kommission zur Verteilung der europäischen Haushaltsmittel in der kommenden Förderperiode von 2021 bis 2027.
Die Europäische Kommission nimmt bei der Künstlichen Intelligenz nicht nur technische Fragen, sondern auch sozio-ökonomische Folgen, den Einsatz im industriellen Bereich und die Auswirkungen auf Arbeitsplätze, mögliche soziale Verwerfungen sowie ethische und rechtliche Rahmenbedingungen in den Fokus.
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Europa erlesen“ hat der bulgarisch-stämmige Autor Ilija Trojanow sein Buch „Nach der Flucht“ in der Landesvertretung NRW in Berlin vorgestellt. Für die Landesvertretung begrüßte der stellvertretende Leiter Dr. Dominik Fanatico. Michael Serrer, Leiter des Literaturbüros NRW moderierte das Gespräch mit Ilija Trojanow. Die Reihe „Europa erlesen“ bietet europäischen Autoren in Nordrhein-Westfalen ein Forum und verdeutlicht die Bedeutung der kulturellen Vielfalt für das Zusammenwachsen Europas.
Unter dem Titel "Europa neugründen" debattierten namhafte Europapolitiker in der Landesvertretung Nordrhein-Westfalens beim Bund die Zukunft der Europäischen Kommission.
Am 11.04.2018 hat sich Staatssekretär Dr. Speich mit den Ministerpräsidenten der Wallonie Willy Borsus sowie der Deutschsprachigen Gemeinschaft Oliver Paasch zu einem Gespräch getroffen.
Symposium am 4. Mai in Düsseldorf. 1918 – 2018 Europa im Wandel: Polnische, französische und deutsche Perspektiven auf das heutige Europa – 100 Jahre nach dem Ende des Ersten Weltkriegs.
