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Die Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen, Josefine Paul, hat sich im Bundesrat für Frauenrechte stark gemacht. sie unterstützt ausdrücklich einen Richtlinienvorschlag der Europäischen Kommission vom Frühjahr 2022 zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen.
Die Konferenz zur Zukunft Europas hat ihren finalen Bericht vorgelegt. Am Europatag, den 9. Mai 2022, wurden die Schlussfolgerungen der Konferenz vorgestellt und an die Spitzen der drei Institutionen übergeben. Auf unserer Online-Veranstaltung diskutierten Axel Schäfer MdB, Mitglied der Plenarversammlung für den Deutschen Bundestag, Joy Clara Schäflein, Mitglied der Plenarversammlung als Botschafterin des Europäischen Bürgerforums zum Thema „Rechtstaatlichkeit“, Dr. Funda Tekin, Direktorin, Institut für Europäische Politik sowie Dr. Mark Speich, Staatssekretär für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales, Bevollmächtigter des Landes beim Bund, die wichtigsten Vorschläge der Konferenz.
In unserer Reihe Europa erlesen war der slowenische Dichter, Schriftsteller, Lektor und Journalist Aleš Šteger in der Landesvertretung zu Gast und las aus seinen Prosa- und Lyrikwerken. Begleitet wurde er vom Akkordeonisten Jure Tori. Durch den Abend führte Michael Serrer vom Literaturbüro NRW.
Die Konferenz zur Zukunft Europas ist angetreten, um bis 2022 Antworten für die Zukunft der Europäischen Demokratie zu formulieren und die nächsten Schritte der europäischen Integration vorzuzeichnen. Europastaatssekretär Mark Speich berichtete in unserer Online-Veranstaltung aus der ersten Plenarversammlung. Katrin Böttger, Direktorin des Institut für Europäische Politik, skizzierte die Erwartungen, die an die Zukunftskonferenz gerichtet sind. Die Moderation hatte die freie Moderatorin Pia Schulte.
Donnerstag, 20. Mai 2021, 18.00 bis 19.45 Uhr, Zoom-Webinar
In der Reihe „Europa erlesen“ begrüßte Staatssekretär Dr. Mark Speich den portugiesischen Autoren José Luís Peixoto. Dieser las aus dem nach seinem Heimatdorf benannten Roman Galveias, im dem er vor dem Hintergrund eines buchstäblich kosmischen Ereignisses ausdrucksstark und poetisch Menschen und Eigenheiten seiner Heimat aufleben lässt. Auszüge aus der deutschen Fassung trug die Übersetzerin des Werkes Ilse Dick vor. Die Moderation hatte der Leiter des Literaturbüros NRW Michael Serrer.
Auf Einladung von Dr. Stephan Holthoff-Pförtner, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales des Landes Nordrhein-Westfalen diskutierten Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Dieter Grimm, LL.M. (Harvard) Richter des Bundesverfassungsgerichts von 1987 bis 1999, Prof. Dr. hab. Ewa Łętowska Richterin am Verfassungstribunal der Republik Polen (2002 -2011) Mitglied der Polnischen Akademie der Wissenschaften, Dr. Gábor Mészáros Senior Lecturer an der Universität Pécs, Ungarn. Moderation: Helene Bubrowski, Frankfurter Allgemeine Zeitung.
Wie ist die Lage auf dem West-Balkan? Wie sehen die Beitrittsperspektiven aus? Welche Rolle spielt die Zivilgesellschaft? Diese und andere Fragen diskutierten in einer zweitägigen Konferenz am 21. und 22. Oktober 2020 Politiker, Südosteuropa-Experten, Vertreter von Think-Tanks und Organisationen der Zivielgesellschaft. Organisiert hatten das Event der Minister für Bundesangelegenheiten, Europa sowie Internationales des Landes Nordrhein-Westfalen, das Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement, die Südosteuropa Gesellschaft sowie die Konrad-Adenauer-Stiftung
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat im Bundesrat eine Erklärung zur Deutschen EU-Ratspräsidentschaft abgegeben und der Länderkammer die Schwerpunkte der Präsidentschaft vorgestellt. In der anschließenden Debatte machte Ministerpräsident Armin Laschet deutlich, dass angesichts globaler Krisen und gemeinsamer Herausforderungen mehr europäischer Gemeinsinn und mehr europäische Antworten gebraucht werden.
Nach der Wahl der deutschen Ursula von der Leyen zur neuen EU-Kommissionspräsidentin und vor der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 stand die deutsche Europapolitik am Montag, dem 18. November im Mittelpunkt einer Diskussionsveranstaltung in der Landesvertretung Nordrhein-Westfalens beim Bund.
